update jänner 2014

GESETZE IN PORTUGAL
laws and codes in Portugal

Gesetze Download Portugal

Regierung Portugal
http://www.portugal.gov.pt/pt.aspx

http://www.irn.mj.pt/IRN/sections/inicio

Diário da República (D.R.)
http://www.dre.pt/
(Vertrag von Lissabon)

http://publicacoes.mj.pt/ (Justizministerium Portugal)

Das Recht auf Information / Einsichtsrecht:geregelt im Gesetz Lei 23/96  
http://www.cnpd.pt/bin/direitos/direitos.htm

die portugiesische Verfassung:
http://www.portugal.gov.pt/pt/GC17/Portugal/SistemaPolitico/Constituicao/Pages/default.aspx

http://www.dgsi.pt/home.nsf?OpenDatabase

Noch ein Link zum downladen des praktischen juristischen Handbuches für Einwanderer:
http://www.dgsi.pt/bpjl.nsf/83cbe9acef94db5a8025730800549412/bc96d3b73b72331880257361003decce?OpenDocument

Makler und Ingenieure: http://www.inci.pt/Portugues/Legislacao/Legislacao/Forms/AllItems.aspx

http://www.portolegal.com/

Alle Gesetze für Ausländer in Portugal lebend:
http://www.portolegal.com/estrangeiros.html

Konsumentenschutzgesetz Portugal
http://www.acra.pt/_pdf/ApCC2006.pdf

Gesetz für Autosteuer in Portugal
http://impostosobreveiculos.info/lei_22-a_2007_isv_iuc.pdf

Domains mit der Endung "pt" in Portugal: Regeln und Gesetze:
http://www.dominios.pt/domainrules.htm
http://www.dominios.pt/domainagree.htm

Download von vielen juristischen Auskünften, praktisches Handbuch für juristische Fragen in Portugal:

CÓDIGO DA ESTRADA = Strassenverkehrsordnung Portugal

http://portal.codigodaestrada.net/content/view/75/2/

Startseite:http://www.verbojuridico.net/

Unter download " Legislação" gibt es jede Menge Gesetze!

Mieterschutzgesetz POrtugal

http://www.portaldahabitacao.pt/pt/portal/index.jsp
Quelle:
http://www.portaldahabitacao.pt/pt/portal/legislacao/index

Lei n.o 6/2006
de 27 de Fevereiro

Novo Regime do Arrendamento Urbano (NRAU),

Ausschnitt:
Artigo 1076.o

Antecipação de rendas
1 — O pagamento da renda pode ser antecipado,
havendo acordo escrito, por período não superior a três
meses.
2 — As partes podem caucionar, por qualquer das
formas legalmente previstas, o cumprimento das obrigações
respectivas.

zu deutsch: mehr als 3 Monate Vorrauszahlung der Miete ist ungesetzlich!!!

Warnung: Vertrauen Sie vor allem nicht interpretieren deutschen Gesetzestexten in deutschen Foren über Spanien oder Portugal! Vor allem anonyme Schreiber schreiben deswegen anonym, da sie für ihre Aussagen keinen legalen Hintergrund haben und keinerlei Verantwortung für das Geschriebe übernehmen wollen!!
Die Zitierung eines Gesetzestextes ist nur sinnvoll mit einem Hinweis auf den Originaltext!!!
Alle Aussagen in deutschen Forum über Gesetze und deren Auslegung dienen nur dazu, um Ihr Vertrauen zu erwecken!!!

ZITATRECHT
Kleinzitat bei Sprachwerken Keine Einwilligung des Rechteinhabers ist weiterhin erforderlich, soweit man sich im Rahmen des Zitatrechts von § 51 Urheberrechtsgesetz DE (UrhG) bewegt. So dürfen im Rahmen des so genannten "Kleinzitats" "Stellen eines Werkes" in ein selbstständiges Sprachwerk eingebunden werden. Zu Klarstellung: auch Schriftwerke, d.h. urheberrechtlich geschützte Texte, zählen zu den Sprachwerken. Obwohl hier als "Stellen eines Werkes" grundsätzlich nur kleine Ausschnitte eines Werkes in Frage kommen, macht man bei Bildzitaten insofern eine Ausnahme, als Bilder sinnvoller Weise nur im Ganzen dargestellt werden können und deshalb auch im Ganzen wiedergegeben werden dürfen.
Quelle: http://www.lehrer-online.de/dyn/bin/278219-283882-1-faq-frei_verwendbare_inhalte.pdf